Bald könnte mehr Öl zwischen Rostock und Schwedt fließen – der Betreiber der Raffinerie will die dortige Pipeline ausbauen und fordert dafür 400 Millionen Euro vom Bund. Die EU muss den Beihilfen aber noch zustimmen.
Ob die Raffinerie das Geld bekommt, ist noch nicht abschließend klar. Staatshilfen in EU-Ländern müssen stets von der Europäischen Kommission genehmigt werden. Damit sollen übermäßige Wettbewerbsverzerrungen verhindert werden. Die Verfahren sind aber oft langwierig.
Der Bund wolle bei dem Verfahren helfen, sagte eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums der Nachrichtenagentur Reuters. »Die Haushaltsmittel in Höhe von 400 Millionen Euro werden trotz anderer Sparmaßnahmen zur Verfügung gestellt.« Die Verhandlungen mit der EU-Kommission könnten nun im Detail beginnen.
Die Sprecherin betonte, eine Ertüchtigung der Pipeline sei rund drei Jahre schneller als ein Neubau. Weil vermutlich zwölf Schutzgebiete gequert werden müssten, wäre ein Neubau sehr zeitintensiv und das Genehmigungsverfahren schwierig geworden. Die Kosten wären zudem vermutlich fast doppelt so hoch.hält mit 54 Prozent die Mehrheit an der Raffinerie in Schwedt, die unter anderem für die Benzinversorgung im Großraum Berlin wichtig ist.
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