Nach jahrelanger Diskussion ist es nun endlich soweit: Das GIS-Aus kommt, stattdessen gibt es nun eine Haushaltsabgabe. Die Koalition ist sich einig.
Das Aus der GIS-Gebühr galt bereits als beschlossen, die Verhandlungen zwischen ÖVP und Grünen über die konkrete Gestaltung der neuen Haushaltsabgabe waren allerdings noch bis zuletzt im Gang. Am Donnerstag hat sich die Koalition nun offenbar auf ein neues ORF-Gesetz geeinigt. Klubchefin Sigrid Maurer und Medienministerin Susanne Raab laden am Nachmittag kurzfristig zu einer Pressekonferenz ins Kanzleramt..
Nötig wurde die Neu-Finanzierung des größten österreichischen Rundfunksenders wegen eines Urteils des Verfassungsgerichtshofs. Mitte 2022 hatte er entschieden, dass die mit ihrer Ausnahme für Streaming-Nutzung verfassungswidrig ist – daher wurde sie mit Ende 2023 aufgehoben.Ebenso bereits seit Jahren verfolgen den ORF die rechtlichen Beschränkungen beim Streaming und auf Social Media.
Inspiriert worden dürfte die neue Strategie für Streaming- und Social-Media-Aktivitäten durch das deutsche Contentangebot Funk von ARD und ZDF sein. Die Inhalte werden primär auf sozialen Medien veröffentlicht. Scheinbar ist sogar eine Kooperation mit Funk angedacht – dieser hat seine Bereitschaft bereits bekundet.
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