Corona-Bußgelder werden teilweise zurückgezahlt – AfD-Antrag scheitert
Das Urteil ist bereits gesprochen: Viele Corona-Bußgelder wurden zu Unrecht verlangt. Doch wer ist für die Rückzahlungen zuständig? © VON RUEDEN/Stockfotos-MG - stock.adobe.com/obs/Archivbild
In der jüngsten Kreistagssitzung wurde nun zwar ein Antrag der AfD-Fraktion, der auf die Rückerstattung der Bußgelder drängte, mangels Zuständigkeit abgelehnt. Zurückgezahlt würden die nachträglich als rechtswidrig beurteilten Strafgebühren aber schon, wie Landrätin Maria Rita Zinnecker und Jurist Ralf Kinkel das Gremium informierten.
Italia Ultime Notizie, Italia Notizie
Similar News:Puoi anche leggere notizie simili a questa che abbiamo raccolto da altre fonti di notizie.
+++ Jusos kämpfen per Antrag und Kampagne gegen Schwarz-Rot ++++++ Berliner Jusos beschließen 'NoGroKo'-Antrag +++ Kampagne soll mobil gegen Schwarz-Rot machen +++ Giffey warnt in Pankow vor Schwarz-Grün +++ Nächster SPD-Parteitag nur digital +++
Leggi di più »
(S+) Corona: Infizierte sollen mit neuem Wirkstoff schneller negativ werden - was steckt dahinter?Eine neue Substanz soll erstmals die Zeit verkürzen, in der Coronatests bei Infizierten positiv ausfallen. Experten bleiben skeptisch. Warum viele antivirale Medikamente scheitern.
Leggi di più »
Die Seele nach Corona - Wie die Pandemie-Zeit aufarbeiten?Drei Jahre nach den Corona-Maßnahmen wird die Forderung nach Aufarbeitung lauter. Denn die Maßnahmen haben Wunden bei den Menschen hinterlassen, haben Freunde, Familien und die Gesellschaft gespalten. Ist jetzt Zeit für Aufarbeitung?
Leggi di più »
Die Corona-Inzidenz in München, Bayern und Deutschland am SonntagRKI meldet sinkende Corona-Inzidenz in München, Bayern und Deutschland am Sonntag. So viele Covid-Patienten liegen auf Intensivstationen der Kliniken
Leggi di più »
Corona: Lauterbach verspricht Hilfen für ImpfgeschädigteBundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat Hilfen für Menschen mit Langzeitschäden einer Corona-Infektion oder -Impfung zugesagt.
Leggi di più »