ÖVP drängt auf Wartefrist für Sozialleistungen

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Sozialhilfe sollen „nur jene bekommen, die nicht können und nicht jene, die nicht wollen“.

findet sich weiter die SPÖ. Diese sei zwar in etlichen Fragen parteiintern zerstritten, darin aber, dass Unterstützungsleistungen gar nicht hoch genug sein können, sei man sich in der Sozialdemokratie einig. Einmal mehr warb Stocker für die von ÖVP-KanzlerZu einer Bedingung in etwaigen Koalitionsverhandlungen wollte Stocker das Thema bei einer Pressekonferenz am Donnerstag vorerst aber nicht machen.

Das System in Wien sei natürlich ein „Pull-Faktor“, denn in Oberösterreich würde die Familie lediglich die Hälfte an Unterstützungsleistungen bekommen. Viele Probleme, die Wien etwa im Schulbereich oder bei der Kriminalität habe, würden daraus resultieren.Bei der ÖVP stünden jene im Fokus, „die jeden Tag aufstehen und ihren Beitrag leisten und das System erhalten“, betonte der Generalsekretär.

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