Der stark kritisierte „Palästina-Kongress“ in Wien soll kurz vor dem Jahrestag des 7. Oktober stattfinden. Doch noch ist unklar wo, denn der ursprünglicher Vermieter sagte einen Tag vor Beginn ab....
Der stark kritisierte „Palästina-Kongress“ in Wien soll kurz vor dem Jahrestag des 7. Oktober stattfinden. Doch noch ist unklar wo, denn der ursprünglicher Vermieter sagte einen Tag vor Beginn ab. Die Organisatoren sprechen von versuchter „De-facto-Untersagung auf Wiener Art“.
Der von der ÖVP und der Israelitischen Kultusgemeinde scharf kritisierte „Palästina-Kongress“ soll wie geplant unmittelbar vor dem Jahrestag des 7. Oktober in Wien stattfinden. Dies teilten die Organisatoren am Freitagabend in einer Aussendung mit. Er wird am Samstag und Sonntag nicht wie ursprünglich geplant im Schutzhaus zur Zukunft auf der Schmelz in Wien-Rudolfsheim Fünfhaus abgehalten, sondern an einem „neuen Ort“, der „bald bekanntgegeben“ werde.
„Es wurden bereits Ersatzräumlichkeiten organisiert. Wir fordern nun von der Stadt Wien diese nicht zu behelligen und den Kongress ungestört stattfinden zu lassen“, hieß es in der Aussendung der Palästina-Solidarität Österreich . Die Organisatoren erhoben schwere Vorwürfe gegen die Wiener Stadtbehörden und sprachen von einer versuchten „De-facto-Untersagung auf Wiener Art“.
Seitens der Polizei hieß es, dass es nicht möglich sei den Kongress zu verhindern. Da ein Kongress keine Versammlung im Sinne des Versammlungsgesetzes darstelle, habe man als zuständige Versammlungsbehörde „keine rechtliche Handhabe, das Vorhaben im Rahmen einer Versammlungsanzeige zu prüfen oder gegebenenfalls zu untersagen“, so ein Sprecher der Polizei gegenüber dem Blatt.
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