Die SPD sagte einst Nein zum Irak-Krieg. Geht es um den Krieg in der Ukraine, laviert sie herum – und selten gab es so offen Streit. Ein Kommentar. Ukraine
Abwarten und abwägen ist die SPD-Linie, seitdem die Russen im vergangenen Februar die Ukraine überfielen. Doch das kann mitunter lähmend wirken. Natürlich sollte eine Eskalation des Krieges verhindert werden. Und natürlich besteht die Gefahr, dass etwa auf die Lieferung von Kampfpanzern gleich Forderungen nach Truppen oder Kampffliegern folgen, die den Krieg ausufern lassen.
Viele in der Partei scheinen sich allerdings nach dem Jahr 2002 zurückzusehnen, als Gerhard Schröder dem Drängen von US-Präsident George W. Bush nicht nachgab, sich an einem Krieg gegen den Irak zu beteiligen. Damals reichte ein Nein. Heute sieht es anders aus. Von Deutschland wird erwartet, gemeinsam mit Frankreich Zugpferd gegen den Krieg in der Ukraine zu sein. Doch dafür muss Scholz sich bewegen, wenigstens Signale senden. Oder seinen Kurs plausibel erklären.
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