Biathlon oder Bundesrat? ArminWolf und PeterFilzmaier im profilonline-Doppelinterview. Jetzt in voller Länge online:
Allmachtsfantasien im Bundespräsidentschaftswahlkampf waren der Auslöser für eine Polit-Erklär-Serie.Für die Bundespräsidentschaft traten seltsame Kandidaten an. Wie kann man das Dilemma lösen – die Direktwahl abschaffen?Wir haben aus historischen Gründen wenig Personenwahl, um keinen Führerkult entstehen zu lassen, aber als Konsequenz daraus kennt schon die Listen-Zweiten bei Nationalratswahlen kaum jemand.
Wolf: Die Zugangsregeln zur Bundespräsidentschafts-Kandidatur sind im Social-Media-Zeitalter nicht mehr zeitgemäß. Ich würde mit knapp 600.000 Twitter-Followern schnell die notwendigen 6000 Unterschriften haben. Social Media machen Scherzkandidaturen einfacher.Es wird seit Jahren über mehr direkte Demokratie diskutiert. Wäre das sinnvoll?Nehmen wir die Bundesheer-Volksbefragung, unabhängig vom Ergebnis.
Wichtig sind Informationspflichten. In Norwegen werben bei Volksbefragungen die Regierungsparteien für ihren Standpunkt – andere Parteien oder Gruppen mit anderen Standpunkten müssen gleich viel Geld für ihre Werbung bekommen. Das Volk lehnte zwei Mal den EU-Beitritt ab, obwohl die Regierung dafür war. Damit kann Norwegen gut leben. Ich finde direkte Demokratie gut, natürlich gibt es Detailfragen.
Dabei gäbe es Tausende Parteien, etwa die autonom revolutionär subversiv chaotische Hacklerpartei, kurz Arsch.Ich nehme Dominik Wlazny sein politisches Engagement ab. Aber die Bier-Partei war eine Jux-Veranstaltung, es gab kein Programm außer einem Bier-Brunnen. Dass alle damit rechnen, dass eine Scherzpartei in Wien zehn Prozent bekommt, finde ich beunruhigend.
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