Peter Schaar: Datenschutz verzögert Digitalisierung im Gesundheitswesen nicht Schaar Digitalisierung
Der ehemalige Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Peter Schaar, hat in einem Interview erneut darauf hingewiesen, dass nicht der Datenschutz Fortschritte bei der Digitalisierung des Gesundheitswesens in Deutschland bisher verhindert hat. Vielmehr sieht Schaar Probleme durch die lange gewachsenen Strukturen im Gesundheitswesen und Hindernisse, die der Föderalismus mit sich bringt.
Er spricht sich zudem dafür aus, bei der Digitalisierung nach Lösungen zu suchen, die insbesondere denen Vorteile bringen, die mit dem digitalisierten Gesundheitswesen alltäglich zurechtkommen sollen: also etwa die Ärzteschaft.
Es sei ein mangelndes Management zu sehen. Der Bund habe sich zwar vor 20 Jahren bereits eingeschaltet, aber die Steuerung habe nicht funktioniert. So gibt es schon seit dem Jahr 2002 Planungen für die digitalisierte Medizin, die schon damals "weit vorangeschritten" sein – mit entsprechenden Gesetzesbeschlüssen. Der Wunsch, dass bis 2005 alles erledigt ist, sei aber nicht erfüllt worden., das schon 2005 eingeführt sein sollte.
Rechtlich gibt es seit Einführung der DSGVO innerhalb der EU gleiche Vorgaben, so Schaar. Die DSGVO werde in Deutschland allerdings durch das Landes- und das Bundesrecht teilweise anders interpretiert, als es in europäischen Nachbarländern passiere, die bei der Digitalisierung schon wesentlich weiter sind. Datenschutz führe auch nicht dazu, dass größere Unternehmen ins Ausland abwandern. Die Bürokratie sei eher ein Problem.
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