Der CDU-Politiker Kai Wegner ist bei der Wahl zum Bürgermeister von Berlin im ersten Wahldurchgang gescheitert obwohl seine Koalition mit der SPD zusammen eigentlich über eine deutliche Stimmenmehrheit verfügt.
Bei der Präsentation ihres Koalitionsabkommens lachten Kai Wegner und Michelle Giffey nochDer CDU-Politiker Kai Wegner ist bei der Wahl zum neuen Regierenden Bürgermeister von Berlin im ersten Wahldurchgang gescheitert. Der 50-Jährige verpasste am Donnerstag im Berliner Abgeordnetenhaus die erforderliche absolute Mehrheit zur Wahl als Nachfolger von Franziska Giffey . Wegner bekam 71 Ja-Stimmen, 86 Abgeordnete stimmten gegen ihn.
Die CDU hat im neuen Abgeordnetenhaus 52 Abgeordnete, die SPD 34. Zusammen verfügt die Koalition also über 86 Stimmen und die Opposition aus Grünen, Linken und AfD über 73. Sollte Wegner auch im zweiten Wahlgang die absolute Mehrheit verpassen, sind weitere Wahlgänge möglich. Für eine Wahl wäre dann die Mehrheit der abgegebenen Stimmen ausreichend.Wegner hatte in den vergangenen Wochen die Bildung einer schwarz-roten Koalition vorangetrieben.
Anders als bei der SPD hatte es bei den Berliner Christdemokraten keine öffentlichen Diskussionen über das schwarze-rote Bündnis gegeben. Bei einem CDU-Parteitag war der Koalitionsvertrag ohne Gegenstimme durchgegangen, bei der SPD fiel die Zustimmung in einem Mitgliedervotum mit 54,3 Prozent deutlich geringer aus. Die bisherige Regierungschefin Giffey soll im neuen Senat den Posten der Wirtschaftssenatorin bekommen.
"Wenn Kai Wegner der Regierende Bürgermeister sein sollte, dann fällt mir das schwer, das als meine Stadt Berlin, so wie ich sie kennengelernt habe, so wie ich hier groß geworden bin, wiederzuerkennen", hatte SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert kürzlich gesagt. Die CDU war als stärkste Partei aus der Wiederholungswahl im Februar hervorgegangen und hatte SPD und Grüne auf die Plätze verwiesen. Giffey war daraufhin bereit, für die Koalition mit Schwarz-Rot ihr Amt aufzugeben, das sie bei einer Fortsetzung von Rot-Grün-Rot behalten hätte. Die Abstimmung im Februar war nötig geworden, weil es bei der regulären Abgeordnetenhauswahl im Herbst 2021 zahlreiche organisatorische Pannen gegeben hatte.
Italia Ultime Notizie, Italia Notizie
Similar News:Puoi anche leggere notizie simili a questa che abbiamo raccolto da altre fonti di notizie.
Machtwechsel: Das hippe Berlin bekommt heute einen schwarzen Bürgermeister | Kleine ZeitungDer CDU-Politiker Kai Wegner soll am Donnerstag zum neuen Regierender Bürgermeister von Berlin gewählt. Auch, weil Franziska Giffey die SPD von linken Bündnissen löst. Nicht allen in ihrer Partei gefällt das.
Leggi di più »
Doskozil: 'Macht einen das zu einem rechten Politiker?'Hans-Peter Doskozil spricht im OÖN-Interview über seine Verortung in der SPÖ, den Erfolg der KPÖ in Salzburg und warum er sich über Christian Kern in seinem Team freuen würde. [OÖNplus]
Leggi di più »
Türkei: Politiker drei Wochen vor Wahl verhaftetIn der Türkei sind knapp drei Wochen vor der Präsidentschafts- und Parlamentswahl 110 Menschen wegen angeblicher Verbindungen zur verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) festgenommen worden.
Leggi di più »
D: Wohnungsbrand in Berlin → bei Löscharbeiten Todesopfer (80) gefundenBERLIN (DEUTSCHLAND): Ein Mann kam am Vormittag des 25. April 2023 bei einem Brand in Köpenick in Berlin ums Leben. Nach bisherigen Erkenntnissen bemerkte eine Passantin gegen 10.30 Uhr Rauch aus dem Fenster einer Wohnung in der zweiten Etage in der Straße Am Bahndamm steigen und alarmierte Feuerweh
Leggi di più »
Todesurteil - Teheran wirft Berlin Emotionalität vorNach erneuter Kritik am Todesurteil gegen einen Deutsch-Iraner hat Teheran der deutschen Regierung Emotionalität vorgeworfen.
Leggi di più »
Wärmepumpen: Konzerne wollen auch Hersteller in Österreich kaufenDie Wärmepumpe ist eine oberösterreichische Erfindung. Peter Ritter von Rittinger meldete 1853 das erste Patent an, in der Saline Ebensee ging 1857 ein Prototyp in Betrieb.Heute ist es ein Milliarden-Markt mit globalem Wettlauf um Marktanteile und Techn...
Leggi di più »