Heiz-Hammer und seine Folgen: Politik-Experte sieht „Selbst-Entzauberung“ der Spitzen-Grünen
Egal ob Heiz-Hammer oder Vetternwirtschaft - die Zufriedenheit mit den Grünen nimmt außerhalb der Stammklientel rapide ab. Gerade auf dem Feld der Wirtschaftspolitik mit den Themen Energie und Klima packt die Partei, vor allem in Person von Wirtschaftsmininister Robert Habeck, derzeit viel an. Doch agiert sie dabei nicht immer glücklich.
Naja, die Grünen regieren ja nicht alleine. Sie haben bei der Bundestagswahl gerade mal 14,8 Prozent der Wählerstimmen erhalten. Insofern können sie nicht einfach etwas durchziehen. Aber man sieht, dass zwischen dem Formulieren von Wahlprogrammen und der praktischen Umsetzung von Politik ein Unterschied besteht. Für Letzteres muss man Mehrheiten organisieren und man muss die Bevölkerung überzeugen. Damit tun sich die Grünen derzeit schwer.
Das lässt sich pauschal nicht sagen. Das Augenmerk auf den Klimaschutz zu legen, ist ja richtig. Dafür gibt es auch eine breite Unterstützung in der Bevölkerung. Aber über die Wege zu mehr Klimaschutz wird gestritten. Und wenn ein Weg eingeschlagen wird – wie etwa in der Heizungsfrage –, dann sollte ein Minister vorher seine Hausaufgaben gemacht haben. Das muss dann auch handwerklich passen.
? Wer installiert sie? Und wie lässt sich das finanzieren? Diese Fragen sollten geklärt sein, bevor man dann eine Austauschpflicht diskutiert.Ist Habeck mehr Klimaschutz- als Wirtschaftsminister?Das eine schließt das andere ja nicht aus. Klimaschutz-Technologien sind bereits jetzt schon ein wichtiger Wirtschaftsfaktor.
Warum steuert er angesichts des öffentlichen Aufschreis bei seinem Heiz-Hammer nicht gegen? Zählt für ihn Volkes Stimme nicht?Jedenfalls scheinen Teile seines Ministeriums den Kontakt zur Lebenswirklichkeit und zum Empfinden relevanter Teile der Gesellschaft verloren zu haben. Offenbar kam der öffentliche Aufschrei für sie merkwürdigerweise etwas überraschend. Hinzu kommt der Streit in der Koalition, vor allem mit der FDP.
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