Eine für Samstag in Graz angezeigte Versammlung zum Palästina/Israel-Konflikt wurde von der Polizei behördlich untersagt. Die Polizeipräsenz im öffentlichen Raum wird verstärkt.
Die Landespolizeidirektion Steiermark hat am Freitag bekannt gegeben, dass man eine für den Samstag angezeigte Versammlung in Zusammenhang mit dem Palästina/Israel-Konflikt behördlich untersagt hat.
Eine Versammlungsanzeige für den 14. Oktober 2023 mit dem Titel"Aktuelle Entwicklung in Israel/Palästina auf Basis einer grundsätzlichen Solidarität mit dem seit Jahrzehnten hart unterdrückten palästinensischen Volk" war am Donnerstag bei der LPD Steiermark als örtlicher Sicherheitsbehörde für Graz eingelangt. Die individuelle Prüfung habe ergeben, dass die angezeigte Versammlung in Graz zu untersagen ist, heißt es von der Polizei.
hatten sich am Mittwoch trotz des Demoverbots einige Hundert propalästinensische Demonstranten am Stephansplatz versammeltAuch in Graz rüstet man sich für den Fall, dass die Demonstration trotz der Untersagung stattfindet: Die steirische Polizei ist mit einer dementsprechenden Anzahl an Einsatzkräften auf einen möglichen Einsatz am kommenden Wochenende vorbereitet.
Eine konkrete Gefahr besteht aktuell aber nicht, betont man bei der Polizei. Die aktuellen Maßnahmen würden im Rahmen einer Gefährdungsanalyse laufend überprüft, dabei würden auch sämtliche Informationen des Staatsschutzes auf Bundes- und Landesebene berücksichtigt.Hier können Sie sich für Ihr Kleine Zeitung-Benutzerkonto anmelden oder neu registrieren.
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