Pressefreiheit in der Türkei: Wenn die Recherche in den Knast führt

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Die DJU warnt deutsche Presse vor der Reise in die Türkei. Schlimmer trifft es die KollegInnen vor Ort, sie riskieren Haftstrafen für ihre Arbeit.

Der Investivativjournalist Bariş Pehlivan musste letzten Dienstag zum fünften Mal ins Gefängnis Foto: Yasin Akgul/afp

Insofern war die Festnahme von Akbulut nichts Neues: Sie ist in der Türkei dafür bekannt, dass sie sich an einer Kampagne für die Aufhebung des PKK-Verbots in Deutschland beteiligt. Andere ParlamentarierInnen wurden schon für weniger festgesetzt. Er war verurteilt worden, weil er in den Nullerjahren über Folter im Gefängnis recherchiert hatte. Kurz darauf wurde er erneut verhaftet und saß aufgrund gefälschter Belege 19 Monate in Silivri, weil ihm die Vorbereitung eines Staatsstreichs vorgeworfen wurde. Später recherchierte er über die Aktivitäten des türkischen Geheimdienstes in Libyen, weswegen er erneut verhaftet und verurteilt wurde. Diese „Reststrafe“ muss er jetzt absitzen.

Viele vermuten, dass es vor allem darum ging, einen der wirkungsvollsten journalistischen Kritiker der Regierung aus dem Verkehr zu ziehen. Der 63-jährige Yanardağ ist wie Orhan Bursalı ein Veteran des türkischen Journalismus. Seit den 80ern hatte er bei diversen türkischen Sendern gearbeitet und war auch einige Jahre Generalsekretär der Journalistengewerkschaft.

Wenn niemand hinguckt Keine Seltenheit in der türkischen Presselandschaft: Immer wieder werden teils mehrtägige Sendeverbote gegen kritische Sender verhängt, so beispielsweise gegen Halk TV im März, nachdem dieses ein neues Buch des inhaftierten ehemaligen HDP-Vorsitzenden Selahattin Demirtaş vorgestellt hatte. Nach der Wahl erhielten alle drei Sender Geldstrafen wegen angeblicher Falschaussagen während des Wahlkampfes.

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