Die pro-palästinensischen Demonstrationen am Wochenende in Berlin dürfen nicht stattfinden. Das Oberverwaltungsgericht hat am Samstag das Verbot bestätigt.
bestätigt, wie die Polizei Berlin auf Twitter mitteilte. Am Freitag hatte bereits das Berliner Verwaltungsgericht einen Eilantrag gegen das Verbot abgelehnt. Die Organisatoren hatten daraufhin beim OVG Beschwerde eingelegt.
Aktuelle Nachrichten, Hintergründe und Analysen direkt auf Ihr Smartphone. Dazu die digitale Zeitung. Hier gratis herunterladen. Von diesem Personenkreis gehe „die dargestellte Gefährdung der öffentlichen Sicherheit“ aus. Der Antragssteller grenze sich nicht von diesen Menschen ab. Sein Antrag verdeutliche, dass er selbst „eine jedenfalls strikt antiisrealische Haltung einnimmt“, da er darin „auf eine ‚israelische Apartheid‘ an den Palästinensern als ‚Menschheitsverbrechen‘“ Bezug nehme.
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