Die 49-jährige Spitzenjuristin begründet ihren Rückzug mit türkis-grünen Querelen bei der Nachbesetzung des Bundesverwaltungsgerichts.
nach sechs Jahren zurück. Als Grund dafür gab sie in einer Aussendung die aufgrund von Koalitionsquerelen nach wie vor nicht entschiedene Besetzung der Spitze des Bundesverwaltungsgerichts an, für die sie nach einem Auswahlverfahren als bestgereihte Kandidatin aufscheint. Ab 1. September folgt ihr in der RiV der bisherige VizepräsidentMatejka ist derzeit Vorsteherin des Bezirksgerichts Floridsdorf. Für die Besetzung der seit 1.
, – er ist ebenfalls bestgereiht – als Leiter, was aber bisher am Widerstand der Grünen scheiterte. Umgekehrt soll die ÖVP dem Vernehmen nach der Bestellung Matejkas nicht zustimmen.Hier lesen Sie ein ausführliches Interview, das der KURIER erst vor Kurzem mit Sabine Matejka führte„Ich habe zu Beginn dieses Jahres noch mit einer baldigen Entscheidung der Bundesregierung im Besetzungsverfahren gerechnet“, so Matejka in einer Aussendung.
Ursprünglich war ein Wechsel erst nach einer etwaigen Bestellung Matejkas geplant. In der internationalen Standesvertretung bleibt sie als Vizepräsidentin der Europäischen und der Internationalen Richtervereinigung aktiv. Kanduth ist seit 2014 Vizepräsident der Richtervereinigung. Der Kärntner ist nach Stationen am Bezirksgericht Klagenfurt und am Landesgericht Klagenfurt derzeit Richter an einem zivilen Rechtsmittelsenat am Oberlandesgericht Graz.
Auch er übte Kritik an der verschleppten Bestellung: „Die Vereinigung setzt sich seit mehr als 115 Jahren für die Unabhängigkeit der Rechtsprechung und das Funktionieren des Rechtsstaates ein.“ Auf die nachhaltige Stärkung dieser „unverzichtbaren Grundprinzipien in einer liberalen Demokratie“ werde man in der Richtervereinigung auch weiter das Hauptaugenmerk legen. „Politische Machterhaltungsbestrebungen dürfen nicht zulasten rechtsstaatlicher Grundwerte gehen.
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