Die Klassenkampf-Rhetorik vom „Repressionsstaat“ am TagX in Leipzig ist gefährlich. Es braucht mehr, nicht weniger Rechtsstaat. Ein Kommentar. SZPlus
Im Klassenkampf bleibt kein Raum für Zwischentöne. Arbeiter gegen Kapitalisten, Revolution gegen Repression, wir hier unten gegen die da oben. Wer sich im Fight für die gute, die richtige Sache glaubt, verliert schnell den Blick dafür, dass der Zweck eben nicht die Mittel heiligt. Das gilt auch für die
, angeblich weil es um die Versammlungsfreiheit ging. Glaubt man den Sprechchören von"Feuer und Flamme der Repression" ging es um viel mehr: einen Abwehrkampf gegen einen"Polizei- und Repressionsstaat". Dafür zerschlägt man eine Sparkasse, zündet Mülltonnen an, brüllt"BRD Bullenstaat".
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