Proteste in Polen: Ist dies das Ende der Macht von Jaroslaw Kaczynskis PiS-Partei?

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Eine halbe Million Menschen waren am Sonntag auf einer der größten oppositionellen Demonstrationen in Warschau, die die Stadt in der jüngeren Geschichte gesehen hat. Was passiert gerade in Polen?

Mit der Verschärfung des bereits extrem konservativen Abtreibungsgesetzes hatte die PiS zuvor die größten feministischen Proteste seit 30 Jahren ausgelöst. Es gab auch gigantische Demonstrationen zur Verteidigung der Justiz, mit teilweisem Erfolg – 2017 legte Präsident Andrzej Duda sein Veto gegen einige der PiS-Gesetze ein, die auf die Funktionalität der polnischen Gerichte abzielten.

Der Protest am 4. Juni 2023 richtete sich jedoch nicht gegen ein bestimmtes Gesetz oder eine autoritäre Entscheidung. Es war eine öffentliche Demonstration gegen die Abkehr der polnischen Regierung von Europa, von der Modernisierung und von den Menschenrechten. Dieser Tag war ein Erfolg für die Opposition. Aber es hätte auch anders kommen können. Dazu später mehr.

Auch wenn die Umfragen der letzten Monate der PiS keine echte Chance prophezeien, aus eigener Kraft zu gewinnen, haben die Wähler der Opposition das Gefühl, dass sie die Wahl verlieren werden. Zu viele Niederlagen hat es in den letzten Jahren gegeben – aufeinanderfolgende Wahlen, die die Opposition verloren hat: für das Europaparlament 2018, für das polnische Parlament 2019 und natürlich auch die Präsidentschaftswahlen 2020.

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