Ein Pflegedienst aus Würzburg soll die Pflegekassen um knapp 3,5 Millionen Euro betrogen haben. Der Betrug wurde ihnen offenbar leichtgemacht – der Medizinische Dienst könne nicht umfassend kontrollieren, hieß es heute am Landgericht Nürnberg-Fürth.
aus Würzburg und Kitzingen haben Zeugen am Landgericht Nürnberg-Fürth am Mittwoch Einblicke in die Kontrollen und Überprüfungen von Pflegebetrieben gewährt. Dabei wurde klar: Die Kontrollen sind kein wirksames Instrument, um Missstände oder Betrug aufzudecken. Wenn sie wollen, können Pflegebetriebe kritische Vorgänge ohne Weiteres verschleiern, erklärte eine Zeugin.
So schilderte eine Mitarbeiterin des zuständigen Medizinischen Dienstes aus Aschaffenburg, dass die Kontrollen stets angekündigt werden. Dies sei die gängige Regelung, sagte sie. Außerdem könnten die Pflegedienste bei der Auswahl der Patienten, anhand derer stichprobenartig geprüft wird, mitentscheiden. Erst wenn der Pflegedienst alle Überprüfungen ablehne, gebe es eine sogenannte "Strukturkontrolle".
dadurch nicht "im Sande" verlaufe? Auch hier musste die Mitarbeiterin des Medizinischen Dienstes zustimmen.Die Ergebnisse der Überprüfung leite der Medizinische Dienst an die Arbeitsgemeinschaft der Pflegekassen weiter, die sogenannte ARGE, schilderte die Zeugin. "Was dann passiert, kann ich nicht sagen", sagte sie. Anders als der Medizinische Dienst könne die ARGE durchaus auf festgestellte Missstände reagieren.
Die drei Angeklagten sollen 3,5 Millionen Euro zu Unrecht bei den Kassen abgerechnet haben. Laut Staatsanwaltschaft hatten das Würzburger Ehepaar und ihr Sohn versucht, sich durch den Abrechnungsbetrug eine dauerhafte Einnahmequelle zu verschaffen und ihr "Luxusleben" finanziert. Berichten zufolge soll die Familie teure Autos, eine Villa mit Pool und weitere Immobilien besessen haben.
Der Fall wird am Landgericht Nürnberg-Fürth verhandelt, weil die Bayerische Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und Korruption im Gesundheitswesen bei der Generalstaatsanwaltschaft Nürnberg Anklage erhoben hatte.Mit ihrem Pflegedienst sollen drei Angeklagte aus Würzburg die Pflegekassen um knapp 3,5 Millionen Euro betrogen haben.
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