In einem Interview sprach der Gesundheitsminister zunächst von einer Verknüpfung von Impfungen mit Sozialleistungen. ...
Gesundheitsminister Johannes Rauch sorgt für Verwirrung.In einem Interview sprach der Gesundheitsminister zunächst von einer Verknüpfung von Impfungen mit Sozialleistungen. In einer Klarstellung hieß es wenig später, eine Impfpflicht sei in keiner Weise angedacht.
Wien – Gesundheitsminister Johannes Rauch hat am Mittwoch mit Aussagen zu verpflichtenden Kinderimpfungen für Verwirrung gesorgt. In einem Interview mit densprach er sich dafür aus, zusätzliche Impfungen im Eltern-Kind-Pass zu verankern. Die Frage, ob er sie damit für Sozialleistungen verpflichtend machen wolle, beantwortete er mit"Genau, exakt." Mittwochvormittag ruderte das Gesundheitsministerium dann zurück.
"Ich halte jeden Anreiz, dass Impfungen – vor allem Kinderimpfprogramme – durchgeführt werden, für sinnvoll", war Rauch in der Zeitung zitiert worden:"Wir arbeiten gerade daran, den Eltern-Kind-Pass zu digitalisieren, und haben einige zusätzliche Leistungen aufgenommen. Und meine Zielsetzung wäre in weiterer Folge, die zusätzlichen Kinderimpfungen unterzubringen.
Eine 'Impfpflicht' ist in keiner Weise angedacht, ebenso nicht die Koppelung an die Auszahlung bestehender Leistungen.Mittwochvormittag legte Rauchs Ressort dann den Retourgang ein, nachdem die APA um eine Stellungnahme gebeten hatte. In einer"Klarstellung" hieß es nun:"Eine 'Impfpflicht' ist in keiner Weise angedacht, ebenso nicht die Koppelung an die Auszahlung bestehender Leistungen.
Auch auf Rückfrage der APA betonte ein Sprecher des Ministers, dass nicht angedacht sei, Impfungen verpflichtend zu machen. Man wolle sie auch nicht zur Voraussetzung für den Erhalt des Kinderbetreuungsgeldes in voller Höhe zu machen, wie dies schon derzeit für Untersuchungen in der Schwangerschaft und bis zum 14. Lebensmonat des Kindes gilt.Die Zeitung jederzeit digital abrufen, bereits ab 23 Uhr des Vortags.
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