»Ein rationales Thema ist zu einem kulturellen Thema geworden«: Robert Habeck spricht in Berlin über das Klima – das reale und das gesellschaftspolitische. Fazit: Es ist kompliziert.
Habeck wies die Vorwürfe zurück. »Dass es ein Rückschritt ist, das kann doch wohl ernsthaft keiner behaupten«, sagte er. Die Lücke, die noch zu den deutschen Klimazielen klaffe, sei mit dem geplanten Programm im Vergleich zur Vorgängerregierung um 80 Prozent geringer. »Die letzten 15 Monate waren klimapolitisch kein Rückschritt.« Habeck verwahrte sich gegen die Kritik.
Mit Blick auf die nun wieder in Gang gekommene Reform des Gebäudeenergiegesetzes räumte Habeck ein, die vergangenen drei Monate seien »keine reine Erfolgsgeschichte« gewesen. »Ein rationales Thema ist zu einem kulturellen Thema geworden«, sagte Habeck. »Und kulturelle Themen sind schwer zu bearbeiten.« Eine Verpflichtung zur kommunalen Wärmeplanung sei zu Jahresbeginn anders als jetzt mit der FDP noch nicht möglich gewesen.
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