Der Ruf des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist schwer beschädigt. Neue Compliance-Regeln sollen nun eine Reform einläuten.
„Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist reformbedürftig“, hatte auch der Kulturausschuss im Bundestag Ende November festgehalten. Im Gegensatz zu den Parteien dersowie der Union und der Linke, forderte die AfD-Fraktion wiederholt, das Konzept des gebührenfinanzierten Rundfunks insgesamt abzuschaffen. „Der öffentlich-rechtliche, durch Zwangsgebühren finanzierte Rundfunk muss weg.
Die Rundfunkkommission hingegen verspricht Erneuerung. Mit den neuen Regelungen schaffe man „eine einheitliche Basis für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in den genannten Bereichen“, so der baden-württembergische Medienstaatssekretär Rudi Hoogvliet . „Das macht weitere konsequente Maßnahmen der Anstalten nicht entbehrlich, sondern bildet vielmehr eine Grundlage, auf der weitergehende Schritte erfolgen können und auch müssen.
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