Im Herbst wird es wieder lebhaft werden im Bund-Länder-Geschäft. Olaf Scholz muss zeigen, dass er das Metier ähnlich beherrscht wie Angela Merkel
Dass sich die Regierungen von Bund und Ländern über die Spitzenrunden der Kanzler mit der MPK verständigen, ist nichts Unanständiges. Es ist gelebte Verfassungswirklichkeit. Sie ist das Ergebnis der mittlerweile recht bunten Koalitionsvielfalt auf beiden Ebenen.Das macht das Koordinieren zwischen Bund und Ländern schwieriger, weshalb das Chefsacheverfahren nahe liegt.
Nun muss auch Scholz sein Glück mit der MPK suchen. Er hat einen schwierigen Herbst vor sich – die Bund-Länder-Zwistigkeiten ballen sich gerade. Appelle für nationales Mittun können hilfreich sein, entscheidend sind sie nicht. Es geht in aller Regel um Geld.Als Hamburger Bürgermeister war Scholz Mitglied der MPK, er kennt die Gegebenheiten also genau. Zu sehr sollte man die Länder nicht vergraulen.
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