In Luxemburg ist die bisherige Dreierkoalition abgewählt worden – vor allem nach herben Verlusten für die Grünen. Nach zehn Jahren in der Opposition sind nun die Christdemokraten wieder am Ruder.
Luxemburgs Noch-Premier Xavier Bettel bei der Stimmabgabe: »Wir sind die Partei von den großen Parteien, die am meisten zugelegt hat«eine Dreierkoalition aus Liberalen, Grünen und Sozialdemokraten. Nun steht nach der Parlamentswahl ein Regierungswechsel an – das Bündnis ist vor allem wegen herber Verluste der Grünen abgewählt. Der nächste Regierungsauftrag dürfte an die konservative Christlich-Soziale Volkspartei und die Liberalen gehen.
Der Trierer Politikwissenschaftler Lasse Cronqvist sagte, er könne sich daher vorstellen, dass Bettel »auch in die Reihe 1B zurückgehen« könnte. »Weil er immer wieder betont hat, dass ihm die Durchsetzung politischer Inhalte wichtiger ist als das Bekleiden eines bestimmten Regierungsamtes, und er mit der DP weiter Verantwortung im Großherzogtum mit übernehmen möchte.
Die bisherige Dreierkoalition war am Sonntag in Luxemburg abgewählt worden. Das Bündnis kam auf 29 Mandate – 2 Sitze zu wenig, um die Koalition fortsetzen zu können. Zuletzt hatte die Regierungskoalition eine knappe Mehrheit mit 31 von 60 Sitzen in der Abgeordnetenkammer. Laut Wahlleitung verloren die Grünen im Vergleich zur Wahl 2018 fünf Mandate – und kamen nur noch auf vier Sitze.
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