Nach Angaben des UNO-Hochkommissars für Menschenrechte, Volker Türk, sind die Vorwürfe gegen die Angeklagten stets vage und die Mindestgarantien für faire Gerichtsverfahren werden nicht eingehalten.
Im Iran ist nach Informationen des UNO-Hochkommissariats für Menschenrechte auch eine Frau unter den 17 Personen, die Berichten zufolge wegen der Teilnahme an Protesten zum Tode verurteilt worden sind. Zwei Hinrichtungen stünden unmittelbar bevor, wie der Verantwortliche des Büros für die Region Mittlerer Osten und Nordafrika, Mohammad Al Nsour, am Dienstag in Genf sagte.
Die Behörden nutzten die Verfahren, um Menschen zu bestrafen, die ihre Grundrechte ausübten. Sie wollten Angst und Schrecken verbreiten, um abweichende Meinungen zu unterdrücken."Dies verstößt gegen die internationalen Menschenrechtsnormen", so Türk. Der österreichische Hochkommissar hat angeboten, nach Teheran zu reisen, um mit den Behörden zu sprechen, teilte sein Büro mit. Zunächst finde in Kürze ein Gespräch in Genf statt.
Auslöser der landesweiten Proteste gegen den repressiven Kurs der Regierung und das islamische Herrschaftssystem war der Tod der iranischen Kurdin Jina Mahsa Amini im September. Sie starb in Polizeigewahrsam, nachdem sie wegen Verstoßes gegen die islamischen Kleidungsvorschriften festgenommen worden war.
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