Grafenwörths Ortschef Alfred Riedl dürfte persönlich von der Errichtung einer Schallschutzwand profitiert haben. Seine Gemeinde zahlte dafür, doch er behauptet standhaft, die Kosten würden im Endeffekt andere übernehmen. Ein Faktencheck.
Dass ausgerechnet eine Lärmschutzwand derart für Wirbel sorgt, entbehrt nicht einer gewissen Ironie. Doch ist es in der niederösterreichischen Gemeinde Grafenwörth, in der ÖVP-Bürgermeister und Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl das Sagen hat, ohnehin schon länger nicht mehr besonders still gewesen.
Doch was passierte mit den restlichen 180.000 Euro? Kam oder kommt dafür die staatliche Autobahngesellschaft Asfinag auf, wie Riedl behauptet?Das Projekt Lärmschutzwand wurde im Juli 2018 vom Grafenwörther Gemeinderat einstimmig abgesegnet. Dem vorliegenden Protokoll zufolge erfolgte dies unter der Annahme, dass der „von der Gemeinde zu leistende Zuschuss“ bis zu 170.000 Euro beträgt – und dieser Betrag an den Projektentwickler weiterverrechnet wird.
Schärfste zurück“, heißt es von der Asfinag. Laut profil-Infos schickte die Geschäftsführung der Autobahngesellschaft in der Vorwoche einen Brief an Riedl – mit eben diesem Inhalt. Die Autobahnverwalter berufen sich dabei auf eine Dienstanweisung des Verkehrsministeriums aus dem Jahr 2018, derzufolge Lärmschutzwände nur in Wohngebieten von der Asfinag selbst zu bezahlen sind. Im Falle Grafenwörths wurde die Wand zunächst vor einem Acker hochgezogen.
Eines davon betrifft eine Wildtierpassage: Die Asfinag muss aufgrund einer Umweltverträglichkeitsprüfung aus dem Jahr 2005 an der S5 im Bereich des Gemeindegebietes Grafenwörth entweder einen zusätzlichen Übergang für den Wildwechsel bauen oder einen bestehenden Durchlass verbreitern. Zweiteres wäre deutlich billiger.
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