Wirtschaftsminister Habeck will energieintensive Industrien bis 2030 durch vergünstigte Strompreise schützen – und sie zur Transformation verpflichten. Das geht aus einem Arbeitspapier hervor, das dem SPIEGEL vorliegt.
sieht die Pläne nach eigenen Angaben »sehr kritisch«. Auf direkte staatliche Hilfen zu setzen, sei »ökonomisch unklug« und widerspreche den Prinzipien der sozialen Marktwirtschaft, schrieb der FDP-Politiker in einem Gastbeitrag für das »Handelsblatt«.Mit der Idee, das Geld aus dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds zu entnehmen, kommt Habeck seinem liberalen Kabinettskollegen allerdings auch entgegen.
Beim Industriestrompreis von sechs Cent fürchtet Habeck Mitnahmeeffekte bei der Industrie. Diese sollen durch eine möglichst scharfe Kontrolle bei der Antragstellung verhindert werden. »Die hohe Begründungspflicht muss sich auch in strenge Maßstäbe bei der Ausgestaltung des Brückenstrompreises übersetzen«, steht in seinem Arbeitspapier. »Negative Effekte – z. B.
Habecks Vorstoß dürfte grundsätzlich auf ein positives Echo bei der Industrie stoßen – allerdings nicht gerade die Höhe von sechs Cent. Eine Branche, die besonders angespannt auf die Strompreise blickt, ist die energieintensive Chemieindustrie.
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