Ein Jahr lang untersuchte die EU-Kommission, wie sich Desinformation des Kremls in sozialen Netzwerken wie Instagram und TikTok verbreitet. Doch kurz nach Erscheinen nahm die Brüsseler Behörde das Papier aus dem Netz. Wir veröffentlichen es.
Firmenchefs wie Twitter-Eigentümer Elon Musk von der Einhaltung der EU-Regeln zu überzeugen.
Laut der Untersuchung hat die russische „Z-Propaganda“ für ihren Einmarsch in die Ukraine seit März 2022 millionenfach Nutzer:innen in Europa erreicht, darunter sollen Aufrufe zur Gewalt gegen Ukrainer:innen gewesen sein. Schritte der Plattformen dagegen, etwa das Labeln und Blockieren einzelner Propaganda-Konten, seien von ihren Urheber:innen mühelos umgangen worden. Insgesamt hätten Pro-Kreml-Botschafter kaum weniger Publikum erreicht als ohne die Maßnahmen.
Die Studie soll als Vorlage für weitere Untersuchungen dienen, mit denen die Maßnahmen der großen Plattformen zur Bekämpfung „systemischer Risiken“ unter dem Digitale-Dienste-Gesetz beurteilt werden. Ob die Methodik der Untersuchung der komplexen Fragestellung immer gerecht wurde, können vermutlich bald unabhängige Forscher:innen beurteilen. Diese sollen ab nächstem Jahr einenerhalten.
Besprechen möchte die Kommission die Ergebnisse ihrer Untersuchung allerdings vorerst nicht. Auf Anfrage von netzpolitik.org hieß es, die Studie sei noch nicht fertig. „Sie wurde versehentlich veröffentlicht und zurückgezogen, sobald die Kollegen dies bemerkten“, schrieb ein Sprecher der EU-Kommission. Offen lässt die Kommission vorerst auch, welche möglichen Konsequenzen sie aus den Ergebnissen der fertigen Studien ziehen könnte.
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