Das US-Finanzministerium sperrt Vermögen und verbietet Geschäfte mit der iranischen IT-Firma. Sie habe Verbindungen zum iranischen Geheimdienst.
BERLIN taz | Wegen Hilfe bei der Internetzensur hat das US-Finanzministerium Sanktionen gegen das iranische IT-Unternehmen ArvanCloud erlassen. Auch der Geschäftsführer sowie der technische Leiter wurden gelistet. In den USA sind damit alle Vermögenswerte gesperrt. Für US-Bürger*innen sind zudem alle Geschäfte mit ihnen verboten. ArvanCloud ist laut deutsch-iranischer Handelskammer der größte Cloud-Service-Anbieter in Iran.
Mit dem „Nationalen Informationsnetz“ sollen Auswirkungen von Internetblockaden eingegrenzt werden. Das US-Finanzministerium beschreibt es als eine „zensierte Version des Internets unter Kontrolle der iranischen Behörden“. Whitelisting statt Blacklisting In einer Begründung für die Sanktionen verwies das US-Finanzministerium am Freitag auf ArvanClouds Rolle bei der Entwicklung des Nationalen Informationsnetzes. Zudem unterhalte ArvanCloud enge Beziehungen zu den iranischen Nachrichtendiensten, leitende Manager von Arvan Cloud seien entweder aktuelle oder ehemalige Mitarbeiter des Ministeriums für Nachrichtendienste und Sicherheit.
Die EU hatte ArvanCloud im November auf die Sanktionsliste genommen. Zuletzt hatte die EU Ende Mai weitere Maßnahmen gegen den Iran beschlossen. Laut Deutscher Presse-Agentur umfasst die EU-Sanktionsliste nun 216 iranische Verantwortliche und 37 Organisationen, die für Menschenrechtsverstöße verantwortlich gemacht werden.
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