'Es ist nicht erlaubt': Scholz fordert von Russland klares Nein zu Atomschlag
Am Freitag hatte Scholz bei seinem Peking-Besuch gemeinsam mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping vor einer nuklearen Eskalation gewarnt. Scholz nannte nukleare Drohgebärden Russlands "unverantwortlich und brandgefährlich". Xi sagte: "Der Einsatz von nuklearen Waffen oder die Drohung damit muss abgelehnt werden.
Der Kanzler war in der Nacht gegen 2.45 Uhr wieder nach Berlin zurückgekehrt und stand dann am Nachmittag beim Debattenkonvent wieder auf der Bühne. Im Krieg gegen die Ukraine sei eine "brenzlige Situation" entstanden, weil Russland ins Straucheln gekommen sei, sagte Scholz. "Man sieht, wie schwer es Russland fällt, den Krieg dort im Osten noch fortzusetzen.
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich verteidigte seine Forderung nach stärkeren diplomatischen Bemühungen um eine Friedenslösung. "Es bleibt dabei: Die meisten Kriege sind am Ende nicht auf dem Schlachtfeld beendet worden." Mützenich beklagte, dass er für diese Haltung "diskriminiert" werde - auch seitens der Koalitionspartner Grüne und FDP. "Gegen diesen Rigorismus, gegen den wende ich mich.
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