Der Premierminister von Israel Benjamin Netanjahu steht wegen seiner Justizreform in der Kritik. Bundeskanzler Olaf Scholz bekräftigt an der Holocaust-Gedenkstätte die deutsche Verantwortung.
Gedenken am Gleis, von dem aus tausende Berliner Juden deportiert wurden
Den Auftakt des Treffens bildet ein gemeinsamer Besuch von Scholz und Netanjahu an der Holocaust-Gedenkstätte Gleis 17 am Bahnhof Grunewald im Westen Berlins. Von diesem Gleis aus waren ab 1941 tausende deutsche Juden in Arbeits- und Konzentrationslager wie Theresienstadt und Auschwitz-Birkenau deportiert worden, wo sie größtenteils ermordet wurden. Insgesamt wurden in der Zeit des Nationalsozialismus mehr als 50.000 Berliner Juden ermordet – Kinder, Frauen und Männer.
An sie erinnern 186 in den Gleisschotter eingelassene stählerne Platten, auf denen Daten und Bestimmungsorte sowie die Anzahl der Deportierten vermerkt sind. Netanjahu sagte, bis heute hörten die Rufe nach Vernichtung der Juden nicht auf. Es sei daher wichtig, in der Lage zu sein, sich gegen jegliche Bedrohungen zu verteidigen. Der israelische Ministerpräsident würdigte gleichzeitig die zuverlässige Freundschaft, die sein Land und Deutschland heute verbinde.
Im Konflikt zwischen Israel und Palästina plädiert Scholz, wie es seit Jahren deutscher Regierungskurs ist, auf eine Zweistaaten-Lösung. Der Kanzler bittet Netanjahu darum, von Maßnahmen Abstand zu nehmen, die dem entgegenlaufen. Dessen Regierung will den Siedlungsbau im Westjordanland ausweiten. Scholz und Netanjahu bestätigen Gespräche über das Nuklearprogramm des Iran.
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