Im Oktober wählen die Bayern einen neuen Landtag. Die Freien Wähler sind aktuell im Höhenflug. Doch nun mehren sich die Berichte über Pannen bei der Briefwahl. Söder konkretisiert indes seine Pläne zur Migrationspolitik der CSU.
wird es immer enger: Mit 3 Prozent würde sie dieser Umfrage zufolge klar an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern, säße also nicht mehr im Landtag.In der Affäre um ein antisemitisches Flugblatt aus Schülerzeiten hat Schauspielerin Iris Berben dem bayerischen Vizeregierungschef Hubert Aiwanger ein schäbiges Verhalten vorgeworfen. Aber auch bei Bayerns Ministerpräsident Markus Söder vermisst sie Haltung.
Es komme aber darauf an, wie der erwachsene Aiwanger heute damit umgehe, so Berben. Eine halbe Stunde, nachdem er von Söder „Absolution“ erhalten habe, sei Aiwanger in einem Zelt aufgetreten und habe sich feiern lassen als vermeintliches Opfer der Medien. „Das ist schäbig“, sagte die preisgekrönte Schauspielerin, die sich seit Jahren gegen Antisemitismus einsetzt.
Söder hatte vergangene Woche angekündigt, mit dem österreichischen Bundeskanzler vor allem über die Migrationspolitik sprechen zu wollen. „Wir werden mit ihm Vorschläge diskutieren, wie wir die Migration in Europa, aber auch in Deutschland besser steuern können“, sagte Bayerns Ministerpräsident. „Mit klaren Bekenntnissen: Ja zur Menschlichkeit, aber eben auch Ja zu einem Grenzschutz. Und Nein zu einer Überforderung unserer Kommunen in ganz Deutschland.
Es heißt, dass der Fall Aiwanger die politische Kultur in Deutschland nachhaltig verändern werde. Da ist etwas dran - allerdings anders als Aiwangers Kritiker meinen. Bei vielen Menschen werden die letzten zwei Wochen die Vorbehalte verstärken, die sie ohnehin gegenüber der Politik haben.Die FOCUS-Kolumne von Jan Fleischhauer - Fall Aiwanger wird Deutschland verändern – aber anders, als seine Kritiker meinenAm 8.
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