Sondersitzung des Verteidigungsauschusses zur Abhöraffäre bei der Bundeswehr

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Wegen der Abhöraffäre bei der Bundeswehr wird der Verteidigungsausschuss des Bundestags zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Dabei soll geklärt werden, wie Russland an das Material gelangen konnte und wie dies in Zukunft verhindert werden kann. Bundesfinanzminister Lindner sagte, die Abhöraffäre sei ein Weckruf an Deutschland.

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Strack-Zimmermann, sagte der"Rheinischen Post", die Sondersitzung werde voraussichtlich am kommenden Montagnachmittag stattfinden. Beantragt wurde diese von der Unionsfraktion. CSU-Landesgruppenchef Dobrindt hatte auch einen Untersuchungsausschuss ins Gespräch gebracht.

Bundesfinanzminister Lindner sagte dem Handelsblatt, die Abhöraffäre sei ein Weckruf, dass Deutschland von Putin ins Visier genommen werde. Der FDP-Vorsitzende sprach von einem"hybriden Angriff aus Russland". Russlands Präsident Putin versuche offensichtlich, die Gesellschaft zu spalten. Das dürfe man nicht zulassen.

Die US-Regierung bewertete die Veröffentlichung des abgehörten Gesprächs als Versuch Russlands, den Westen zu spalten. Moskau wolle damit den Eindruck erwecken, dass der Westen nicht geeint sei, zitiert die Nachrichtenagentur AFP den Sprecher des Nationalen Sicherheitsrats, Kirby. Er sprach von einem unverfrorenen und durchsichtigen Bemühen der Russen, Zwietracht zu säen.

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