Die frühere Familienministerin Sophie Karmasin hatte viel, wollte mehr und könnte jetzt alles verlieren. Ab heute steht sie wegen schweren Betrugs vor Gericht. Porträt von bauer_gernot .
Es gibt diese Geschichte über Sophie Karmasins Besprechungstisch. Wie jedes Möbel in ihrem weiß durchgestylten Ministerbüro an der Unteren Donaustraße im 2. Wiener Gemeindebezirk war er ein exquisites Stück – und ein riesiges obendrein. Da Türen und Aufzüge im Bürogebäude zu eng waren, musste die Tischplatte von außen per Kran in den obersten Stock des Gebäudes gehoben werden. Auch sonst wurde nicht gespart.
Die Entgeltfortzahlung macht Sinn. Regierungsmitglieder unterliegen einem Berufsverbot, vor Amtsantritt kündigen sie ihre Jobs oder verkaufen ihre Anteile an Unternehmen. Ohne finanzielle Überbrückungshilfe nach dem Ausscheiden würden nur noch pragmatisierte Beamte mit Rückkehrrecht in ihre Funktionen Minister werden wollen. Die Regeln zur Bezügefortzahlung sind eindeutig. Und Karmasin kannte sie.
Ab dem 22. Mai 2018 war die Ex-Ministerin wieder offiziell erwerbstätig. Die staatlichen Zahlungen wurden eingestellt. Karmasins Leben lief in normalen Bahnen. Bis zum 8. März 2022, als die „ZIB 2“ über die Gehaltsfortzahlung berichtete – und über Pläne im Kanzleramt, die ausbezahlten Beträge zurückzufordern. Dann ging es schnell. Bereits am nächsten Tag langten am Konto des Kanzleramts 62.193,70 Euro ein. Auftraggeber: Karmasins Anwalt.
Das Motiv, Karmasin ein Spitzenamt anzubieten, muss nicht erforscht werden: Spindelegger war ein blasser Parteichef. Bei der Wahl im September 2013 hatte die ÖVP nur 24 Prozent erhalten, das schlechteste Ergebnis in der Zweiten Republik. Mit den NEOS erwuchs der verbrauchten Volkspartei plötzlich ein moderner, bürgerlicher Kontrahent.
Allerdings repräsentierte Karmasin das Gegenteil der konservativen Schittenhelm. Im ÖVP-Programm fand sich im Jahr 2013 noch der Satz: „Die Familie mit zwei Elternteilen und Kindern ist unser Leitbild.“ Karmasin aber sagte: „Familie ist dort, wo sich Menschen wohlfühlen.
Als Innenministerin Johanna Mikl-Leitner im Jahr 2016 in die niederösterreichische Landesregierung wechselte und vom heutigen Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka ersetzt wurde, war Karmasin plötzlich die einzige Frau im ÖVP-Regierungsteam. Ihr Leben wurde noch schwieriger. Im Mai 2017 war auch Mitterlehners Zeit abgelaufen. Sein designierter Nachfolger als ÖVP-Chef, Sebastian Kurz, rief Neuwahlen für den Herbst aus.
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