Sozialsenatorin fordert Verfassungsänderung: Neues Staatsziel soll Berlins Kampf gegen Antisemitismus stärken

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Berlins Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe fordert, den Kampf gegen Antisemitismus als Staatsziel zu erklären. Für dieses Vorhaben bedarf es einer Änderung der Landesverfassung.

zu verankern. „Es ist eine bittere Erkenntnis: Knapp 80 Jahre nach dem Ende des Holocausts fühlen sich Jüdinnen und Juden nicht uneingeschränkt sicher auf den Straßen Berlins“, so Kiziltepe gegenüber der Deutschen Presse-Agentur.Aktuelle Nachrichten, Hintergründe und Analysen direkt auf Ihr Smartphone. Dazu die digitale Zeitung. Hier gratis herunterladen.

Verfassung von Berlin um das Staatsziel der Antisemitismusbekämpfungzu einer besseren Antisemitismus-Prävention in Berlin sein“, teilte Kiziltepe vor dem Hintergrund antisemitischer Vorfälle in Berlin im Zusammenhang mit dem Krieg zwischen Israel und der islamistischen Hamas mit. Die Sozialsenatorin ist auch für die Bereiche Integration und Antidiskriminierung zuständig..

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