Heute beginnt die Mitgliederbefragung der SPÖ. Zuletzt hat sich Ex-Bundespräsident Heinz Fischer für Parteichefin Rendi-Wagner ausgesprochen.
Befragung läuft bis 10. Mai
Die Befragung, wer künftig an der Spitze der SPÖ stehen wird, läuft bis 10. Mai. Die Abstimmung wird sowohl postalisch als auch online möglich sein. Die postalische Befragung wird zur Unterstützung der Wahlkommission von der Firma Dataform durchgeführt, die EDV-Befragung vom ITZ . Bei doppelter Abstimmung schlägt die postalische Stimmabgabe die Online-Stimmabgabe.
Begleitet werden Prozess und Ablauf der Befragung von der Wahlkommission, Notar Michael Umfahrer und einem IT-Experten. Nach dem 10. Mai sollen eingelangte Fragebögen und Online-Stimmen auch stichprobenartig geprüft werden. Ein Ergebnis werde frühestens am 22. Mai vorliegen, hatte der Leiter der SP-Wahlkommission – der frühere Wiener SP-Landtagsabgeordnete Harry Kopietz – bereits angekündigt.
Die eigentliche Wahl des oder der SP-Vorsitzenden findet dann am 3. Juni beim Sonderbundesparteitag im Linzer Design Center statt. Sowohl Pamela Rendi-Wagner als auch Hans Peter Doskozil haben angekündigt, das Ergebnis der Mitgliederbefragung zu akzeptieren – und am Parteitag nur für den Vorsitz anzutreten, wenn sie bei der Befragung auf Platz eins kommen.
Andreas Babler hält ein Ergebnis der Befragung nur dann für bindend, wenn einer oder eine der Kandidaten mehr als 50 Prozent erreicht.
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