Anne Will über Gaskrise: Spahn und Lang fetzen sich am Thema vorbei
Sie räumt ein Kommunikationsproblem der Koalitionäre ein und mahnt: Verhandlungen über zu treffende Maßnahmen dürfen nicht in der Öffentlichkeit ausgefochten werden. Doch genau das wird momentan getan, wenn etwa die grüne Umweltministerin Steffi Lemke ein Moratorium für Strom- und Gassperren vorschlägt und ihr FDP-Kabinettskollege Marco Buschmann, seines Zeichens Justizminister, diese Idee umgehend ablehnt.
Neben Lang sitzt CDU-Politiker Jens Spahn, der in der privilegierten Position ist, zur Abwechslung mal andere im Krisenmodus zu bewerten. Auch sein Urteil fällt nicht besonders gut aus. Ihm fehlt bei seinen Nachfolgern in Regierungsämtern ein Plan, wohin es eigentlich gehen soll. Also wie zum Beispiel russisches Gas ersetzt werden soll. Beim Krisenmanagement gehe es darum, die Strategie immer wieder an die Umstände anzupassen, sagt der frühere Gesundheitsminister.
Einer, der bei dem Treffen Anfang Juli dabei war, ist Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger. Er begrüßt das Redeformat und beschwichtigt, es habe sich lediglich um das "Kick-off-Meeting" gehandelt. Es sei um ein gemeinsames Verständnis der Problematik gegangen.
"Wir wollen alle einen sicheren Arbeitsplatz und ein warmes Zuhause", sagt Dulger. Es brauche eine Kombination aus beidem. Wenn es keine Arbeitsplätze in der Industrie gebe, würden keine Löhne ausgezahlt und auch die Sozialkassen nicht gefüllt. Es müsse eine "vernünftige Lösung" für dieses komplexes Problem gefunden werden. "Populistische Schnellschüsse" seien fehl am Platz.
Grünen-Chefin Lang steht dem Ganzen unversöhnlich gegenüber, stellt allerdings einen weiteren Stresstest in Aussicht, der ergebnisoffen prüfen soll, ob es unter bestimmten Vorzeichen zu einem Strommangel kommt und dann doch ein Weiterbetrieb nötig sein könnte. Das sagt sie so nicht direkt, auch nicht trotz mehrmaligen Nachhakens von Anne Will. Aber sie wolle alle Möglichkeiten offen halten, betont Lang.
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