SPD-Chef Lars Klingbeil hat den Vorwurf zurückgewiesen, die SPD und Kanzler Olaf Scholz handelten in der Ukraine-Politik aus wahltaktischen Gründen. Klingbeil betonte, dass Scholz Entscheidungen nach Prinzipien und Haltung treffe und nicht nach Wahldaten. Er betonte auch, dass Scholz die Verantwortung für politische Entscheidungen trage. Scholz hatte die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine abgelehnt, um eine Eskalation des Konflikts mit Russland zu vermeiden.
SPD -Chef Lars Klingbeil hat den Vorwurf zurückgewiesen, die SPD und Kanzler Olaf Scholz handelten in der Ukraine- Politik aus wahltaktischen Gründen. «Ich kenn' Olaf Scholz nun schon ein bisschen länger», sagte Klingbeil in der ARD-Sendung «Caren Miosga». «Der entscheidet Sachen nach Prinzipien und nach Haltung und nicht nach der Frage, ob irgendwo irgendwelche Wahldaten sind.
«Ich mache mir den Satz zu eigen, dass wir in Deutschland auch eine Debatte im Parlament darüber führen müssen, wie man Kriege beenden kann und wie man zu Frieden kommt», sagte Klingbeil. Es sei aber völlig klar: Wann verhandelt werde, entscheide die Ukraine. «Wir werden aus Deutschland niemals der Ukraine sagen, ihr hört jetzt auf zu kämpfen», betonte er.
SPD Lars Klingbeil Olaf Scholz Ukraine-Politik Wahltaktik Taurus-Marschflugkörper Russland Krieg
Italia Ultime Notizie, Italia Notizie
Similar News:Puoi anche leggere notizie simili a questa che abbiamo raccolto da altre fonti di notizie.
Umstrittene Ukraine-Aussagen: SPD-Parteichef Lars Klingbeil nimmt Rolf Mützenich in SchutzSPD-Fraktionschef Mützenich hat angeregt, über ein »Einfrieren« des Ukrainekriegs nachzudenken. Von heftiger Kritik durch Grüne und FDP zeigt sich Parteichef Klingbeil »schwer irritiert«.
Leggi di più »
Taurus-Frage: Klingbeil weist Vorwurf der Wahltaktik zurückSPD-Chef Lars Klingbeil verteidigt den Kanzler und dessen Ukraine-Politik.
Leggi di più »
„Krieg einfrieren“? Experten zerreißen Mützenich-ForderungAm Donnerstag schockte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich (64, SPD) mit einer Forderung an die Ukraine.
Leggi di più »
Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 02:54 CDU-Verteidigungspolitikerin Güler: SPD riskiert Ukraine-Niederlage +++Lesen Sie alle aktuellen Entwicklungen und Nachrichten über den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine im Liveticker von ntv.de.
Leggi di più »
Vorstoß von David Cameron: SPD-Chef Klingbeil lehnt Debatte über Taurus-Ringtausch abTaurus an Großbritannien, Shadow an die Ukraine: David Cameron hat einen Ringtausch für die von Kiew begehrten Marschflugkörper vorgeschlagen. SPD-Chef Klingbeil will lieber über Munitionsmangel diskutieren.
Leggi di più »
Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 22:14 Nouripour sieht Gesprächsbedarf in der SPD zu Haltung im Ukraine-Krieg +++Lesen Sie alle aktuellen Entwicklungen und Nachrichten über den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine im Liveticker von ntv.de.
Leggi di più »