Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken spricht sich gegen Verbote zum CO2-Sparen aus. Die Ampelkoalition müsse auch Rücksicht auf Lebensrealitäten nehmen.
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken mahnt trotz anhaltender Kritik an den jüngsten Beschlüssen der Koalition zu Pragmatismus in der Klimaschutz-Politik. „Wir tun dem Klimaschutz keinen Gefallen, wenn uns die Menschen bei dem Thema von der Fahne gehen“,„Ohne die Überzeugung vieler Einzelner gelingt es nicht, ausreichend CO2 einzusparen, das lässt sich nicht alleine durch Vorschriften und Verbote erreichen“, betonte sie.
„Die Probleme im Sektor Verkehr haben mit der Parteifarbe nichts zu tun“, betonte Esken. „Die Ziele, die wir uns setzen und auch die Maßnahmen, die wir ergreifen, sind Sache der ganzen Regierung“, fügte sie hinzu. Zudem seien der Bereich Verkehr beim Kilmaschutz nicht trennscharf mit einem Ministerium gleichzusetzen. „Verkehr spielt beispielsweise auch in der Wirtschaft und Landwirtschaft eine Rolle, da müssen immer mehrere Ministerien zusammenspielen“, betonte Esken.
Deswegen sei es richtig, dass sich die Sektoren künftig gegenseitig beim Senken des CO2-Ausstosses helfen könnten. „Unterm Strich müssen die Zahlen aber stimmen, sonst wird gemeinsam nachgeschärft“, kündigte Esken an. Sie verteidigte dabei auch die Gesetzespläne zum Einbau klimafreundlicherer Heizungen mit der Förderung von Wärmepumpen.
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