Israelische Soldaten hatten als Pflegepersonal und Zivilisten verkleidet im besetzten Westjordanland drei Männer im Krankenhaus erschossen. Was ein Völkerrechtler dazu sagt.
Eine israelische Spezialeinheit hatte am 30. Januar im Ibn-Sina-Krankenhaus in Dschenin, im besetzten Westjordanland, drei Palästinenser in ihren Betten erschossen. Die Elitesoldaten waren dabei als Pflegepersonal und Patienten verkleidet.
Sie hätten sich in der Klinik versteckt. Der Klinik-Direktor erklärte, das Hamas-Mitglied sei in der Klinik behandelt worden. Der deutsche Völkerrrechtler Christoph Safferling erklärt, was das Recht dazu sagt.ist Professor für internationales Strafrecht und Völkerrecht an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg.
Man muss hier unterscheiden zwischen dem humanitären Völkerrecht, das in Konfliktgebieten angewandt wird, und den Menschenrechten, die in allen anderen Situationen gelten. Im Gazastreifen tobt ein bewaffneter Konflikt, dort gilt. Im Westjordanland sehe ich das nicht. Hier gelten die üblichen Menschenrechte und damit das Recht auf Leben: Man darf niemanden töten, der keine unmittelbare Gefahr für andere darstellt.
Ja, selbst in einem bewaffneten Konflikt dürfen Soldaten nicht als Zivilisten verkleidet jemanden angreifen. Sie müssen sich als Soldaten zu erkennen geben: eine Uniform tragen, ihre Waffen offen tragen. Dann dürfen sie feindliche Kämpfer töten. Aber in Dschenin sowieso nicht, da es dort keinen Krieg gibt.
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