Im Zusammenhang mit einer Deponie in St. Pölten sind Hinweise auf nicht korrekte Ablagerung von Restmüll beim Amt der niederösterreichischen Landesregierung eingegangen. Seit Donnerstagfrüh war deshalb eine unangekündigte Vor-Ort-Überprüfung im Gange, gab die Abteilung Umwelt- und Anlagenrecht bekannt.
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m Zusammenhang mit einer Deponie in St. Pölten sind Hinweise auf nicht korrekte Ablagerung von Restmüll beim Amt der niederösterreichischen Landesregierung eingegangen. Seit Donnerstagfrüh war deshalb eine unangekündigte Vor-Ort-Überprüfung im Gange, gab die Abteilung Umwelt- und Anlagenrecht bekannt.
Geplant waren eine Unterbrechung des Deponiebetriebs, Probeschürfen sowie Einvernahmen und Befragungen. Die Überprüfung hatte den Angaben zufolge um 7.30 Uhr begonnen."Bereits unmittelbar nach Erhalt der Hinweise, Videoaufnahmen und Fotos wurde die fachliche und fachmännische Beurteilung der Bilder veranlasst und die unangekündigte Vor-Ort-Überprüfung vorbereitet", hieß es.
Geprüft werden müssten auch die Aufzeichnungsverpflichtungen der Betreiber,"um aufzuklären, ob und wer in möglicherweise illegale Geschehnisse eingebunden war". Danach könnten behördliche Anordnungen gemäß Abfallwirtschaftsgesetz oder auch gemäß anderen betroffenen Rechtsmaterien folgen. Genannt wurden eine weitere Untersuchung der Schürfproben, Einbringungsverbote bis hin zu Strafverfahren.
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