Ukraine-Kommission soll tagen: Stoltenberg will sich über Ungarn hinwegsetzen
Die NATO-Ukraine-Kommission sei eine Plattform, um Unterstützung für die Ukraine zu demonstrieren, sagte Stoltenberg. Das erste neue Treffen der NATO-Ukraine-Kommission auf Ministerebene soll nach Angaben des Norwegers im April am Rande eines regulären NATO-Außenministertreffens in Brüssel organisiert werden.
"Ich habe klargemacht, dass ich Selenskyj zum Gipfel einladen werde", sagte Stoltenberg am Dienstag. Das bislang letzte Treffen der NATO-Ukraine-Kommission auf Spitzenebene war im Juli 2017 organisiert worden. Danach hatte Ungarn NATO-intern angekündigt, Treffen auf höherer Ebene bis auf Weiteres zu blockieren.
Ob sich Ungarn an dem Treffen der NATO-Ukraine-Kommission im April beteiligen wird, blieb am Dienstag zunächst unklar - ebenso, warum sich Stoltenberg erst jetzt dazu entschlossen hat, gegen den Willen Ungarns eine Sitzung auf Spitzenebene zu organisieren. Fest steht aber, dass die Regierung in Budapest weiterhin einen Ausbau der Zusammenarbeit blockieren könnte, weil in der NATO alle Entscheidungen konsensbasiert getroffen werden.
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