Streit über US-Sanktionen: Habeck rechnet mit Zugeständnissen

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Wirtschaftsminister Habeck trifft in Washington Amtskolleg:innen. Gesprächsthema sind US-Subventionen für grünen Technologien.

Wirtschaftsminister Robert Habeck vor dem Weißen Haus in Washington am 06.02.2023 Foto: Leah Mills/rtr

Das im vergangenen Sommer vom US-Kongress verabschiedete sogenannten Inflationsreduzierungsgesetz sieht milliardenschwere Subventionen für grüne Technologien „Made in USA“ vor. Die EU-Kommission und die EU-Mitgliedstaaten werfen Washington Handelsprotektionismus und eine Benachteiligung europäischer Unternehmen vor.

Bei kritischen Rohstoffen Gleichbehandlung mit Mexiko und Kanada möglich Habeck rechnet mit Zugeständnissen der Amerikaner. In bestimmten Sektoren könne es über Vereinbarungen in der Praxis noch eine nahezu gleiche Behandlung der Europäer zu den US-Nachbarn Kanada und Mexiko geben, mit denen die USA ein Freihandelsabkommen haben, sagte der Grünen-Politiker am Montag in Washington. „Dann wäre ich zufrieden, da muss man nicht pingelig sein.

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