Der Tankrabatt verpufft, die Spritpreise bleiben hoch. Wirtschaftsminister Habeck will nun handeln
in die eigene Tasche. Die Branche selbst verwies erneut auf steigende Beschaffungskosten. Das fresse die Steuerentlastung quasi auf.Selbst Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier schaltete sich ein:"Ich verstehe den Unmut der Bürger, wenn sich viele einschränken müssen und manche Extragewinne einfahren", sagte Steinmeier der"Bild am Sonntag"."Den Ärger müssen wir ernst nehmen.
Insgesamt wüssten die Unternehmen über die Preise ihrer Wettbewerber an den Tankstellen Bescheid, weil der Markt sehr transparent sei."Das heißt, auch ohne eine kartellrechtswidrige Absprache werden die Preise sehr schnell einander angeglichen; ein Missbrauch des Wettbewerbsrechts ist schwer nachweisbar.
Esken hält auch ein befristetes Tempolimit und Sonntagsfahrverbote für denkbar. Sie verwies im Berliner "Tagesspiegel" auf das Energiesicherungsgesetz. Es erlaube der Regierung, solche befristeten Maßnahmen anzuordnen.
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