SPD-Kanzler Scholz sieht einen verbilligten Strompreis für Firmen skeptisch. Die SPD-Abgeordneten legen nun dennoch ein Konzept vor.
, der zeitlich begrenzt die Transformation energieintensiver Industriebetriebe fördert, für den richtigen Weg.“klagen über hohe Energiekosten und sehen sich im Nachteil gegenüber ausländischen Konkurrenten. In einem dieser Redaktion vorliegenden Konzept macht die SPD-Fraktion Vorschläge zur Dauer und Höhe der Unterstützung – und nennt Bedingungen für die Inanspruchnahme.
„Für einen definierten Kreis von Industrien soll der Strompreis vor Steuern und Umlagen auf 5 Cent pro Kilowattstunde begrenzt werden“, heißt es in dem Papier. „Dabei bekommen die Unternehmen die Differenz zwischen den 5 Cent pro kWh und dem durchschnittlichen Börsenstrompreis erstattet.“Diese Regelung soll „zunächst“ für fünf Jahre gelten. In der Zeit müsse der Ausbau erneuerbarer Energie forciert werden.
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Der „entschlossene Scholz muss hoffen, dass Geschichte sich wiederholt„Wer Visionen hat, soll zum Arzt gehen“, sagte SPD-Kanzler Helmut Schmidt und stolperte 1982 prompt in ein Misstrauensvotum. SPD-Kanzler Gerhard Schröder predigte eine „Politik der ruhigen Hand“ und musste doch Reformen forcieren. Beide waren danach trotzdem noch nicht raus. Nach dem ZDF-Sommerinterview kann man sagen: Olaf Scholz muss hoffen, dass Geschichte sich wiederholt.
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