Welthandel: Subventionsstreit: EU und USA machen wichtigen Schritt
Mit * markierte Felder sind Pflichtfelder. Eine Abmeldung ist jederzeit über einen Link im Newsletter möglich.Rund anderthalb Stunden sprachen von der Leyen und Biden hinter verschlossenen Türen. Dabei ging es auch um andere Themen wie den Krieg in der Ukraine, doch der Subventionsstreit stand den Angaben zufolge im Mittelpunkt.
Ziel ist es nun, ein Abkommen für den Bereich kritischer Mineralien mit Brüssel zu schließen. Der Begriff Freihandelsabkommen ist in dem US-Klimagesetz nicht definiert. In der gemeinsamen Mitteilung der EU-Kommission und des Weißen Hauses ist nun von einem „gezielten Abkommen“ die Rede.
Die Europäer hatten den USA in der Vergangenheit Protektionismus vorgeworfen. Bundeskanzler Olaf Scholz sagte etwa im Januar, dass er es begrüße, dass die USA Milliardensummen in Energie und Klimaschutz investieren wollten. Anforderungen an bestimmte Produkte dürften aber nicht zu einer Diskriminierung europäischer Unternehmen führen, mahnte der SPD-Politiker. Im Hintergrund arbeiten EU- und US-Vertreter seit Monaten daran, den Konflikt zu entschärfen.
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