ÖVP und Grüne haben 2024 am meisten zu verlieren. Taktisches Geplänkel wird nicht helfen, Nachhecheln im Populistenwettrennen auch nicht.
Der Rahmen war glänzend, die Stimmung feierlich, die Festreden strotzten vor erhabenen Plänen: respektvoll miteinander umgehen, andere Meinungen respektieren, das Vertrauen in die Demokratie sanieren. So tönten die Polit-spitzen vor einem Jahr bei der Eröffnung des prachtvoll renovierten Parlaments. Wie viele Neujahrsvorsätze hielt auch dieser nicht lange, bald wurde wieder mit Verve gepoltert und gezankt.
Uff, Dauerkrisen ohne Pausetaste. Immer erhitzter dreht sich die Erregungsspirale, genüsslich befeuert von den Krawallorganen der Boulevarddemokratie Österreich. Und von den Rechtspopulisten, Geplärre ist deren Geschäft. Zwei große Verlierer des Superwahljahrs zeichnen sich ab: die ÖVP, bei der nach den High-Ergebnissen unter Ex-Superstar Sebastian Kurz der bittere Kater und Serienverluste unvermeidlich sind. Und die Grünen: Seit über zwei Jahrzehnten, seit der Pioniertat Schwarz-Grün 2003 in Oberösterreich, regierten sie stets mit, zur Hochzeit um 2014 saßen sie mit Wien, Salzburg, Kärnten, Vorarlberg und Oberösterreich sogar in fünf Landesregierungen.
Die Koalitionsparteien haben es in der Hand, andere Töne zu setzen: etwa jene des vergleichsweisen verlässlichen Regierens . Die schwarz-grüne Koalition agiert besser als ihr Ruf, hat einige Erfolge vorzuweisen – und, wenn sie bis September durchhält, trotz der Polykrisen das seltene Kunststück der vollen Legislaturperiode geschafft. Das gelang seit 1990 lediglich zwei Regierungen.
Italia Ultime Notizie, Italia Notizie
Similar News:Puoi anche leggere notizie simili a questa che abbiamo raccolto da altre fonti di notizie.
Verkommt die Sprache in Zeiten des Krieges zur Phrase?Ein Plädoyer der Wiener Autorin Marlene Streeruwitz für empathisches Denken und Sprechen in Zeiten entfesselter Gewalt.
Leggi di più »
„Es gibt wohl 20 Gründe gegen einen Superwahlsonntag“Robert Stein war lange Österreichs oberster Wahlleiter. Er findet das Wahlsystem „nahezu beispiellos fair“, rät aber dringend von EU- und Nationalratswahlen am selben Tag ab. Ein Gespräch vor dem Superwahljahr.
Leggi di più »
Arbeiterkammer Wien: Dots-Gruppe soll Mitarbeiter nicht bezahlt habenDie Arbeiterkammer Wien berichtet, dass die Dots-Gruppe mehrere Angestellte nicht bezahlt haben soll. Es wurden bereits 78 Beschäftigte mit offenen Ansprüchen gemeldet. Die Arbeiterkammer konnte sich in 37 Fällen außergerichtlich einigen. Weitere Fälle landeten vor Gericht. Die offenen Forderungen belaufen sich auf rund 100.000 Euro. Die Dots-Gruppe soll trotzdem neue Mitarbeiter eingestellt haben. Die AK Wien prüft, ob dies den Tatbestand des Betrugs erfüllt.
Leggi di più »
Geister-Villen bei Siegfried Wolf: Gebaut und nicht abgeholtSeit eineinhalb Jahren schlummert ein mysteriöses Bauprojekt in Wolfs Luxus-Wohnpark „Fontana“ still vor sich hin. Schon bisher gab es Russland-Connections, nun scheint ein neuer Eigentümer auf – Geburtsort: St. Petersburg. Eine rechtzeitige Meldung ans Finanzministerium dürfte nicht erfolgt sein.
Leggi di più »
Pensionierungswelle: Der Hausarzt, der nicht zusperren kannIm Burgenland ist jeder vierte Allgemeinmediziner älter als 60 Jahre alt. Weil sich kein Nachfolger finden lässt, ordiniert Rainer Oblak in Pinkafeld auch noch im Alter von 67 Jahren.
Leggi di più »
Andreas Huss: 'Das Bewertungsboard soll nicht nach ökonomischen Grundlagen entscheiden'Andreas Huss, Gewerkschafter und Obmann der Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK), äußert sich zu den Problemen in der medizinischen Versorgung und kritisiert das geplante Bewertungsgremium für Medikamente.
Leggi di più »