Die Union wirft dem Kanzler Täuschung in der Taurus-Debatte vor. Der reagiert im Bundestag mit einer Gegenoffensive, lässt aber auch Fragen unbeantwortet.
Die Union wirft dem Kanzler Täuschung in der Taurus-Debatte vor. Der reagiert im Bundestag mit einer Gegenoffensive, lässt aber auch Fragen unbeantwortet.
In dem Schlagabtausch ging es um die Frage, ob Scholz glaube, dass Frankreich und Großbritannien durch die Lieferung ihrer Marschflugkörper der Typen Storm Shadow und Scalp an die Ukraine Kriegsbeteiligte geworden seien. „Mit Halbwahrheiten wird öffentliche Kommunikation betrieben“, sagte Scholz dazu.Als der CDU-Politiker zurückgab, er habe Scholz lediglich zitiert, sagte der Kanzler: „Nein. Durch die Lieferung der Waffen wird man nicht Kriegsbeteiligter.
In der Regierungsbefragung äußerte Scholz sich jetzt zum ersten Mal im Bundestag dazu. An der großen Ukraine-Debatte im Bundestag am 22. Februar hatte er nicht teilgenommen.Scholz eröffnete die Befragung zu Taurus mit den Worten: „Ich will auch gerne den Stier bei den Hörnern packen“ – Taurus bedeutet im Lateinischen Stier.
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