Angesichts der israelischen Angriffe kommt es an vielen Orten in Deutschland zu propalästinensischen Demonstrationen - und Anzeigen wegen Volksverhetzung. Für Kritik sorgen vor allem Bilder aus Essen.
Pro-Palästina-Kundgebung - Polizeibeamte der Beweissicherungs- und Festnahmeeinheiten besprechen sich am Rande einer Pro-Palästina-Kundgebung. - Foto: David Young/dpa
In Essen seien außer propalästinensischen Fahnen und Symbolen auch solche gezeigt worden, die den verbotenen Symbolen und Zeichen des Islamischen Staats und der Taliban ähnelten, teilte die Polizei mit. Nach Angaben von NRW-Innenminister Herbert Reul prüft die Staatsanwaltschaft ein Video, das bei der Essener Kundgebung aufgenommen wurde, auf den Verdacht der Volksverhetzung. Das sagte der CDU-Politiker im WDR-Fernsehen.
Zwei Demonstranten trugen ein Banner mit der Aufschrift „Hände weg von Samidoun! Nieder mit dem Verbot aller palästinensischen Organisationen!“. Samidoun hatte nach dem Blutbad in Israel am 7. Oktober für Entrüstung gesorgt, weil kurz danach Mitglieder des Netzwerks als Ausdruck der Freude Süßigkeiten auf der Sonnenallee im Berliner Bezirk Neukölln verteilten. Bundesinnenministerin Nancy Faeser hatte das Netzwerk am Donnerstag verboten.
Der Zentralrat der Muslime in Deutschland verurteilte antisemitische Vorfälle bei propalästinensischen Demonstrationen und rief zu Vorsicht bei der Teilnahme an Kundgebungen auf. Es gebe „ganz klare Verstöße, antisemitische Judenhass-Verstöße“, sagte der Zentralrats-Vorsitzende Aiman Mazyek im Deutschlandfunk.
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