Die Terrorattacken auf Israel wirken sich auch auf die Sicherheitslage in NRW aus. Womit die Sicherheitsbehörden rechnen, und wie die aktuelle Lagebeurteilung nach dem Raketeneinschlag in einem Krankenhaus im Gazastreifen aussieht.
Nach dem Raketeneinschlag in einem Krankenhaus im Gazastreifen am Dienstag mit mutmaßlich Hunderten von Toten und Verletzten wächst die Sorge vor einer Eskalation des Konflikts im Nahen Osten. Auch inkönnte sich der Einschlag auf die Stimmung der hier lebenden pro-palästinensischen Community auswirken – und diese weiter anheizen.
Beim NRW-Innenministerium sieht man aktuell keine Anzeichen für eine weitere Veränderung in der Sicherheitslage. Diese sei weiterhin abstrakt, hieß es aus dem NRW-Innenministerium.landesweit mit einem weiter ansteigenden Versammlungsaufkommen – sowohl durch pro-israelische als auch pro-palästinensische Gruppierungen.
Demnach liegen zum jetzigen Zeitpunkt auf Grundlage der Gefährdungsbewertung der Sicherheitsbehörden des Bundes sowie des Landes Nordrhein-Westfalens aber keine Hinweise auf eine konkrete Gefahr für israelische oder jüdischen Einrichtungen in Deutschland vor. „Dennoch besteht aktuell bundesweit eine abstrakte, höhere Gefahr für israelische oder jüdische Einrichtungen und Objekte“, heißt es in dem Bericht weiter.
Dazu gehört besonders der Schutz jüdischer Einrichtungen. Demnach umfasst der Objektschutz alle Maßnahmen, die zur Verhinderung oder Abwehr von Angriffen gegen gefährdete Objekte getroffen werden. „Durch polizeiliche Objektschutzmaßnahmen sollen insbesondere Vorbereitungshandlungen erkannt, Beschädigungen oder Zerstörungen und das Eindringen von Gefährdern verhindert werden“, heißt es in dem Bericht.
Die Schutzmaßnahmen an herausragenden jüdischen Objekten befinden sich laut Bericht bereits landesweit auf einem hohen Niveau. Am Morgen des 7. Oktobers seien darüber hinaus alle Kreispolizeibehörden vor dem Hintergrund der Ereignisse in Israel sensibilisiert und die Polizeipräsenz an allen jüdischen Einrichtungen verstärkt worden.
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