Die Polizei spricht von volksverhetzenden Rufen und Pyrotechnik: Allein am Mittwoch haben Beamte in Berlin etliche Personen auf verbotenen Pro-Palästina-Demos festgenommen. Weitere Kundgebungen wurden untersagt – auch in anderen Städten.
. Sie sprach demnach 104 Platzverweise aus. Die Polizei ermittle in 13 Fällen unter anderem wegen Beleidigung, gefährlicher Körperverletzung, Gefangenenbefreiung, Landfriedensbruchs sowie Widerstands und tätlichen Angriffs. Zudem seien 104 Verstöße gegen das Berliner Versammlungsfreiheitsgesetzes registriert worden.
Nach Angaben der Polizei waren am Mittwoch insgesamt rund 700 Polizistinnen und Polizisten im Einsatz, um Versammlungsverbote durchzusetzen. Die Behörde hatte drei Kundgebungen verboten, die thematisch im Zusammenhang mit dem Terrorangriff der palästinensischen Organisation Hamas aufin Neukölln ein. Bis zu 60 Menschen hätten sich versammelt, neun Menschen seien hierbei vorübergehend festgenommen worden.
Erneut wurden in mehreren Städten aus Solidarität mit dem angegriffenen Israel vor Rathäusern gehisste Flaggen heruntergerissen oder beschädigt. In Mainz wurde eine vor der Hauptsitz der Verwaltung hängende israelische Fahne nach Angaben von Polizei und Staatsanwaltschaft auf dem Boden liegend und »vermutlich durch Feuer beschädigt« entdeckt. Ermittlungen etwa wegen Volksverhetzung liefen, ein politischer Hintergrund werde geprüft..
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