Die Niedersächsische Landesregierung hat in ihrer Kabinettssitzung am (heutigen) Montag die sogenannte KiTa-Notverordnung zur flexiblen Aufnahme geflüchteter
Kinder in Kindertagesstätten bis zum 31. Juli 2024 verlängert. Die Ausnahmeregelung war im Zuge der Fluchtbewegungen aus der Ukraine geschaffen worden, um kurzfristig weitere Betreuungsplätze zu ermöglichen. Mit der erneuten Verlängerung der sogenannten KiTa-Notverordnung reagiert das Land auf das fortdauernde Kriegsgeschehen in Osteuropa sowie die weiterhin benötigten kommunalen Betreuungsangebote.
Kultusministerin Julia Willie Hamburg wertet die Entscheidung als Notwendigkeit, betont aber zugleich, dass es sich keinesfalls um verbindliche Vorgaben handelt: „Die Träger der einzelnen Kindertagesstätten entscheiden eigenständig darüber, ob sie von den Möglichkeiten, die die Verordnung bietet, vor Ort Gebrauch machen wollen oder nicht.
Hamburg verwies zudem unter anderem auf die neue Richtlinie „Qualität in Kitas II“, die in Kürze veröffentlicht werden soll und über die mit rund 183 Millionen Euro im Zeitraum vom 01.08.2023 bis 31.07.2025 unter anderem auch Maßnahmen zur Verbesserung des Personalschlüssels in Kindergartengruppen und zur Entlastung von Einrichtungsleitungen gefördert werden.
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